Karin Weyermann im Zürichberg vom 19. November 2015

Rubrik „Aus dem Gemeinderat“.

Quelle: lokalinfo.ch

Text von Karin Weyermann, Gemeinderätin CVP 7 und 8, Fraktionschefin CVP

Herbstzeit ist auch Budgetzeit

Die Blätter fallen, die Tage werden kürzer und am Morgen hängt ab und zu der Nebel über der Stadt. Es ist klar, der Herbst ist da und Weihnachten ist auch nicht mehr weit. Damit beginnt jeweils die strengste Zeit im Gemeinderat, denn es gilt, das Budget zu beraten.

Lange Sitzungen wegen Budget

Im Dezember finden die langen Sitzungen zur Beratung der einzelnen Anträge statt. Bereits vorher beginnt die Arbeit in der Rechnungsprüfungskommission (RPK) und in den Fraktionen. Der RPK wird das Budget vorgestellt, und es werden (teilweise mehrfach) Rückfragen an die städtische Verwaltung zu einzelnen Positionen gestellt. Gestützt auf die Antworten, können konkrete Kürzungsanträge gestellt werden.

Jedes Fraktionsmitglied ist für bestimmte Departemente zuständig. Anlässlich einer Fraktionstagung letzten Samstag erarbeitete die CVP Kürzungsanträge, die sie einbringen wird. Insbesondere prüfen wir, wie die einzelnen Departemente und Dienstabteilungen Sparpotenziale – auch aufgrund der Kürzungen der letzten Jahre – umgesetzt haben.

Geringes Defizit budgetiert

Das Budget für das Jahr 2016 weist zwar nur ein geringes Defizit auf. Dies ist jedoch nur möglich aufgrund hoher Steuererträge und Sondereffekte. Insbesondere die Sondereffekte müssen aus unserer Sicht für die Stärkung des Eigenkapitals genutzt und dürfen nicht zur Deckung des Defizits verwendet werden. Das Ziel der CVP ist es, das Budget um zirka 80 Millionen Franken zu verbessern.

Vor der Budgetberatung steht Ende November mit der Kulturdebatte zuerst noch ein weiterer wichtiger Themenblock bevor. Dabei werden Weisungen zur Unterstützung von zahlreichen Kulturinstitutionen behandelt.

Die CVP unterstützt die Kulturförderung und steht damit zur kulturellen Vielfalt in der Stadt Zürich. Wir erachten es jedoch in der derzeitigen finanziellen Lage nicht als angebracht, das Kulturbudget zu erhöhen. Es stellt sich demnach die Frage, wie das Geld in den nächsten Jahren verteilt werden soll. Die CVP wird einzelne, aus unserer Sicht gut begründete Erhöhungen unterstützten. Andererseits ist es jedoch notwendig, einzelne Institutionen generell zu hinterfragen und Beiträge zu kürzen oder gar zu streichen. Dabei werden wir sowohl die Auslastung und die Art des Angebots als auch das Verhältnis der Eigenmittel im Verhältnis zur Subvention beurteilen.

Was ist notwendig, was wünschenswert?

Als besonderen Schwerpunkt definierte die Stadt Zürich den Tanz, den es demnach besonders zu fördern gilt. Stimmt der Gemeinderat den Kulturweisungen zu, gelten die Beiträge anschliessend als gebundene Ausgaben und könnten auch im Budget nicht mehr gekürzt werden. Umso wichtiger ist es, die Notwendigkeit und die Folgen allfälliger Erhöhungen abzuschätzen. Dies gilt im Übrigen nicht nur für diese, sondern für alle Weisungen, die oft auch aus Vorstössen aus dem Gemeinderat resultieren.

Es gilt somit jede Woche abzuwägen, was wir als notwendig und was lediglich als wünschenswert erachten, denn die meisten Vorstösse sind mit Kosten verbunden. Dabei muss sich wohl jede Fraktion im Gemeinderat ein wenig an der eigenen Nase nehmen.

In der Rubrik «Aus dem Gemeinderat» schreiben Volksvertreter aus den Kreisen 7 und 8 wöchentlich einen Beitrag. Alle im Stadtparlament vertretenen Parteien bekommen hierzu regelmässig Gelegenheit.