Karin Weyermann im Zürichberg vom 21. Januar 2016

Rubrik „Aus dem Gemeinderat“.

Quelle: lokalinfo.ch

Text von Karin Weyermann, Gemeinderätin CVP 7 und 8, Fraktionschefin der CVP-Fraktion

Die Geschäftsordnung des Gemeinderats sieht vor, dass Erlasse, die Gesetzescharakter haben, durch die Redaktionskommission auf ihre Verständlichkeit und sprachliche Korrektheit zu überprüfen sind. In der Redaktionskommission sind alle Fraktionen vertreten. Die Kommission hat somit eine sehr formalistische, die meisten im Gemeinderat würden wohl sagen, eine spitzfindige und weniger eine politische Aufgabe. Wir befassen uns in der Kommission damit, ob die Marginalien (Randtitel) richtig gesetzt sind, ob die Kommas am korrekten Ort stehen und ersetzen ein „beziehungsweise“ durch ein „oder“. Meistens sind die Korrekturen Kleinigkeiten und betreffen tatsächlich nur die sprachliche Korrektheit. Dabei gibt es aber viele Details zu beachten und auch zu regeln, damit die Erlasse der Stadt Zürich einheitlich sind. Weiter sollen die Erlasse klar, verständlich und trotzdem möglich kurz und prägnant sein.

Möglichst wenig ändern

Um dieses Ziel zu erreichen, erliess der Stadtrat letztes Jahr eigene Richtlinien der Rechtsetzung. Diese entstanden unter anderem in enger Zusammenarbeit mit der Redaktionskommission. Das ist sinnvoll, damit die Weisungen, welche im Gemeinderat behandelt werden, bereits die gewünschte Form haben und die Kommission möglichst wenig ändern muss. Es macht aber auch einen Unterschied, ob es sich um einen neuen Erlass, eine Totalrevision oder eine Teilrevision eines Erlasses handelt. Bei den ersten beiden Formen können die Richtlinien umgesetzt werden, bei der Teilrevision muss die bestehende Form jeweils ebenfalls berücksichtigt werden. Dies gilt zum Beispiel bei der Art der Aufzählung.

Klarheit schaffen

Diskussionen gibt es immer dann, wenn die Bedeutung eines Satzes oder eines Wortes unklar ist. So hiess es in einer Weisung, das Hochbaudepartement umfasse baurechtliche Entscheide und Baukontrollen. Damit die Redaktionskommission keine inhaltlichen Änderungen vornimmt, sondern nur die Verständlichkeit und sprachliche Korrektheit sicherstellt, nehmen an den Sitzungen jeweils Vertreter derjenigen Kommission, in welcher die Weisung vorberaten wurde sowie derjenigen Verwaltungsabteilung, welche die Weisung erarbeitete, teil. Diese erklären dann, was mit der Aussage gemeint ist, so dass die Redaktionskommission die passende Formulierung suchen kann. Das ist nicht immer ganz einfach.

Kurz, knapp, klar

Oft ist es schwierig, das passende Wort zu finden und die Aussage korrekt, vollständig und doch kurz und knapp zu halten. Beim vorgenannten Beispiel endete dies darin, dass das Hochbaudepartement nun die Leitung und Koordination des baurechtlichen Bewilligungsverfahrens, die Durchführung von baurechtlichen Kontrolltätigkeiten und die Überprüfung der Einhaltung von sicherheitstechnischen Bestimmungen für Aufzüge, Fahrtreppen und ähnlichen Einrichtungen umfasst.
Derzeit behandelt die Kommission die Änderung der Gemeindeordnung und den Erlass der Statuten zur Errichtung einer öffentlich-rechtlichen Kongresshaus-Stiftung Zürich.

In der Rubrik «Aus dem Gemeinderat» schreiben Volksvertreter aus den Kreisen 7 und 8 wöchentlich einen Beitrag. Alle im Stadtparlament vertretenen Parteien bekommen hierzu regelmässig Gelegenheit.